[–] 1 point 6 days ago

@TwraSun @Anwalt_Jun endlich mal eine zumindest scheinbar "gemäßigte" Position innerhalb der #NoAfD, die gut wahrnehmbar ist. Allerdings ist klar, dass Chrupalla hier nicht etwa ein weiches Herz für Menschen mit Migrationshintergrund entwickelt, sondern bloß Angst hat, dass die Wahlchancen der #AfD durch eine extremistische Migrationspolitik geschmälert würden..

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  • [–] 1 point 6 days ago

    @TwraSun @Anwalt_Jun offensichtlich ist Maximilan Krahs scheinbar gemäßigte Vorstellung der sogenannten "Remigration" selbst immer noch rechtswidrig, weil man laut Bleiberecht Menschen mit einer Duldung nicht einfach abschieben kann.

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  • [–] 1 point 6 days ago

    @TwraSun @Anwalt_Jun das ist alles überzeugend gesagt. Chrupalla könnte also mit seinem Vorstoß seine eigene #NoAfD dazu zwingen, Farbe zu bekennen und die Reste vom Schafspelz fallenzulassen. Was Futter für ein Verbotsverfahren wäre. Hoffentlich!NUR: Selbst wenn die #AfD auf eine verfassungskonforme Migrationspolitik umsteuern würde, könnte sie immer noch verfassungsfeindlich sein! Und zwar zweifach. In Hinblick auf das #Demokratie Prinzip & das Rechtsstaatsprinzip.

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