@Anwalt_Jun: "Beim Streit um Remigration offenbart die AfD versehentlich, dass die verfassungsfeindliche Lesart, nämlich die millionenfache Vertreibung von Staatsbürgern, nicht eine infame Unterstellung, sondern ihr Markenkern ist. Für ein Verfahren vor dem BVerfG beantwortet sich damit die Frage zur Prägung."➡️ t-online.de/nachrichten/deutsc#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsverfahren

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[–] 1 point 6 days ago

@TwraSun @Anwalt_Jun Ungemütlich machen wie Berufsverbot keine Haustiere keine öpnv Nutzung.......,die halten sich ans original aus 33Und da überlegt jemand ernsthaft ob man sie verbieten sollte,die gleichen überlegen sicher auch ob Nazigrößen wieder Ehrenbürger werden von xy

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  • [–] 1 point 6 days ago

    @TwraSun @Anwalt_Jun offensichtlich ist Maximilan Krahs scheinbar gemäßigte Vorstellung der sogenannten "Remigration" selbst immer noch rechtswidrig, weil man laut Bleiberecht Menschen mit einer Duldung nicht einfach abschieben kann.

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  • [–] 1 point 6 days ago

    @TwraSun @Anwalt_Jun endlich mal eine zumindest scheinbar "gemäßigte" Position innerhalb der #NoAfD, die gut wahrnehmbar ist. Allerdings ist klar, dass Chrupalla hier nicht etwa ein weiches Herz für Menschen mit Migrationshintergrund entwickelt, sondern bloß Angst hat, dass die Wahlchancen der #AfD durch eine extremistische Migrationspolitik geschmälert würden..

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  • [–] 1 point 6 days ago

    @TwraSun @Anwalt_Jun das ist alles überzeugend gesagt. Chrupalla könnte also mit seinem Vorstoß seine eigene #NoAfD dazu zwingen, Farbe zu bekennen und die Reste vom Schafspelz fallenzulassen. Was Futter für ein Verbotsverfahren wäre. Hoffentlich!NUR: Selbst wenn die #AfD auf eine verfassungskonforme Migrationspolitik umsteuern würde, könnte sie immer noch verfassungsfeindlich sein! Und zwar zweifach. In Hinblick auf das #Demokratie Prinzip & das Rechtsstaatsprinzip.

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  • [–] 1 point 6 days ago* (last edited 6 days ago)

    @TwraSun @Anwalt_Jun remigration meint ethnische säuberungen. alles andere sind beschönigungen.

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