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Ein Tempolimit auf Autobahnen hält Schnieder nicht für nötig. "Die Durchschnittsgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen beträgt nicht einmal 115 Stundenkilometer", sagte er den Zeitungen. Es gebe bereits vielfach Geschwindigkeitsbegrenzungen, hinzu kämen Baustellen und Staus. "Man kann in Deutschland nur auf wenigen Strecken wirklich schnell fahren. Daher halte ich ein generelles Tempolimit auf Autobahnen für überflüssig."

Komm, nur noch eine Baustelle, Brudi! Dann fahren auch alle langsamer.

"Bei vielen gesellschaftlichen Anlässen stößt man aus Höflichkeit mit an und nimmt einen Schluck - ohne dass man damit gleich den Straßenverkehr gefährdet", sagte Schnieder. Grundsätzlich betonte er aber: "Ich empfehle natürlich, sich ganz ohne Alkohol ans Steuer zu setzen."

Ganz politisch. Weder Ja noch Nein. Man kann ruhig einen trinken und niemanden gefährden, aber eigentlich sollte man eher nichts trinken. Super gut.

"Bei Cannabis bin ich sehr kritisch. Die Wirkung im Verkehr halte ich für relativ unberechenbar. Das müssen wir uns in dieser Wahlperiode genau anschauen", kündigte er an.

Ja, stimmt. Cannabis ist ja auch Neuland. Kennt man auch hierzulande gar nicht. Gut, dass er sichs anschauen will. Eventuell kommt dann auch mal ein Gesetz. Wahrscheinlich ein Verbot.

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Immer mehr junge Menschen radikalisieren sich, und auch die Gewaltbereitschaft wächst. Bundesinnenminister Dobrindt ist alarmiert. Er sieht Schulen, Vereine und Jugendtreffs in der Verantwortung - aber auch den Staat.

Was darf Satire?

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nach eine ganz normale Bewerbung für die Kardiologie als Pflege erhiehlt ich die Antwort, dass sie keine Interesse haben, meine Bewerbung zu betrachten.

So weiß ich nicht, was für Erfahrung fehlt oder was ich machen soll, um künftig betrachten zu werden.

Die Kardiologie interessiert mich, um Erfahrung zu sammeln und weil sie komplett digitalisiert sind, was ich schon in der Bewerbung geschrieben habe. Nun weiß ich nicht, ob sie denken, dass mein Ziel ist, Erfahrung zu sammeln und weiter mich woanders bewerben (um mehr Erfahrung woanders zu sammeln) oder, dass ich faul bin (digitalisiert zu sein heißt, Dokumentation und Datenübertragung sind einfacher).

Eure Tricks, bitte.

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Bisher habe ich immer die Tagesschau genutzt. Heute kamen wieder nur Push-Meldungen über Fußball und den Tod eines Moderators, aber beispielsweise über die Eskalation in LA nicht. Deswegen bin ich auf der Suche nach einer vernünftigen Alternative.

Gibt es da etwas? Bzw. was nutzt ihr?

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Es braucht linke Kultur und Pride nicht nur in Köln und Dresden. Un­se­r*e Ko­lum­nis­t*in tritt deshalb auch in Kleinstädten auf.

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Ursprüngliche Geschichte hier.

Lesbare Version des Bluesky-Threads:

‪@juttapaulus.bsky.social‬

Es ist mindestens fragwürdig, dass @tagesschau.bsky.social hier unkritisch einen nicht mit Quellen belegten Artikel der "Welt" übernimmt.

Denn diese orchestrierte Kampagne gegen die Zivilgesellschaft ist haltlos.

Warum?

Hintergrund: Im Rahmen des LIFE-Programms werden Umwelt- + Menschenrechtsorganisationen Zuschüsse gewährt. Damit neben gut ausgestatteten Industrieverbänden auch die Zivilgesellschaft in Brüssel präsent sein kann. Diese "grants" werden ausgeschrieben + enthalten Rechenschaftspflichten.

In den Rechenschaftsberichten der NGOs wird aufgelistet, auf welche Weise die Organisationen ihre satzungsgemäßen Aktivitäten ausgeführt haben. Die Berichte ("Geheimpapiere" ist ein absurdes Framing) wurden u.a. vom europäischen Rechnungshof ausgewertet. https://www.eca.europa.eu/de/publications?ref=sr-2025-11

Der europäische Rechnungshof kommt bei seiner Prüfung zu dem Schluss, dass die NGOs ordentlich gearbeitet haben, aber die Kommission ihre Abläufe verbessern muss.

Dass ausgerechnet Hohlmeier, die selbst im Aufsichtsrat der BayWa sitzt, hier Unrecht beklagt, ist irre.

Fazit: hier wird ein Skandal herbeigeschrieben, der keiner ist. Diejenigen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen, sollen diskreditiert werden.

Dass der ÖRR mitmacht, ohne Quellenprüfung und Einordnung, ist bedenklich!

Nachtrag: Hier die Antwort der Kommission auf eine diesbezügliche Frage: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/P-10-2025-000595-ASW_EN.html

@tagesschau.bsky.social kommt auf die Idee, tatsächlich mal selbst bei der EU-Kommission nachzufragen, ob es Auffälligkeiten bei der Mittelverwendung seitens der beschuldigten NGOs gab.

Die Antwort ist eindeutig: Nein.

Hätte man auch gleich machen können.

Und passend dazu auch noch meine Rede im Umweltausschuss: https://youtu.be/r-TMDDz_nLM

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es ist mir ausgefallen, dass ich über Vergünstigungen meines AGs (ÖD), meines Bundeslandes und Bund nicht so viel weiß. Wie informiere ich über die, die mir was bringen?

zB, ich habe erfahren, dass die VBL mir 50 EUR im Monat schenkt, wenn ich mindestens 30 EUR als Rentezusatzsleistung einzahle, aber um das herauszufinden musste ich an einem Kurs über Vorbereitung für die Rente teilnehmen. Die Mehrheit meiner Mitarbeiter wussten das auch nicht.

In feddit habe ich herausgefunden, dass mein AG mir vermögenswirksame Leistungen einzahlt, nicht viel Geld aber besser als Nichts.

Familien bekommen zB Kindergeld.

Gibt es eine Webseite, wo solche Sachen zusammengefasst sind?

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In den kommenden Tagen und Wochen ist damit zu rechnen, dass weitere Asylsuchende gegen ihre Zurückweisungen an den deutschen Grenzen klagen werden. Sie werden, da sind sich Asylrechtsexpertinnen weitgehend einig, auch Recht bekommen. Das Berliner Verwaltungsgericht hat bei seiner Entscheidung der Klage von drei Somalierinnen viel Grundsätzliches ausgeführt. Dem Urteil zufolge verstoßen die Zurückweisungen gegen Europarecht und haben Geflüchtete das Recht auf ein ordentliches Dublin-Verfahren, in dem geklärt wird, in welchem Land sie ihren Asylantrag stellen.

Spätestens wenn weitere Klagen positiv entschieden sind, werden auch Bundeskanzler Friedrich Merz und Innenminister Alexander Dobrindt nur noch schwerlich argumentieren können, dass nur Einzelfälle entschieden worden seien. Schon jetzt kritisieren Jurist*innen, dass die Bundesregierung dennoch an den Zurückweisungen festhält.

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Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotenzial zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linnemann fordert eine umfassende Reform und sogar den Stopp von Zahlungen.

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"An der Fahrertür der neuen Trucks soll ein »Protestsymbol« angebracht werden: ein Widderkopf auf einem V8-Motorblock. Laut »Handelsblatt« wolle Kuniskis damit Kunden anlocken, »denen Motortuning wichtiger ist als Klimafragen«."

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